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Gemeindeversammlung vom 23. November 2018

Einwohnergemeindeversammlung

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetztes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2018 veröffentlicht. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Juni 2018
  2. Genehmigung des Kreditantrages über CHF 140‘000 für die Gesamtrevision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland
  3. Genehmigung des Budgets 2019 mit einem Steuerfuss von 106 %
  4. Genehmigung der Gesamtrevision der Satzungen des Regionalplanungsverbandes Unteres Bünztal
  5. Konsultativabstimmung zur Prüfung einer Geschwindigkeitsreduktion auf Gemeinde- und Quartierstrassen - Die Stimmberechtigten wünschen kein Gesamtkonzept.

Die Beschlüsse der Traktanden 1 bis 4 unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen von einem Zehntel der Stimmberechtigten des Referendums ergriffen wird. Ablauf der Referendumsfrist: 02. Januar 2019.

 

Ortsbürgergemeindeversammlung

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. November 2018 veröffentlicht. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 8. Juni 2018
  2. Genehmigung des Reglements über die Errichtung eines Waldfonds
  3. Genehmigung des Budgets 2019

Von 69 stimmberechtigen Ortsbürgerinnen und Ortsbürger waren 15 anwesend. Für die abschliessende Beschlussfassung waren 14 Stimmen nötig. Die vorstehenden Beschlüsse der Ortbürgergemeindeversammlung wurden damit abschliessend gefasst.



Datum der Neuigkeit 27. Nov. 2018